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Parteinews

Einwanderungsgesetz: Erfolg für die Niedersachsen-CDU

Der 31. Bundesparteitag der CDU in Hamburg hat sich für ein Einwanderungsgesetz ausgesprochen. Die CDU in Niedersachsen hatte sich dafür stark gemacht und einen entsprechenden Antrag eingebracht.

Die Mehrheit der Delegierten ist dem Willen der Niedersachsen gefolgt. Der Antrag mit dem Titel „Zuwanderung effizient steuern!“ sieht vor, dass bereits im Ausland eine gezielte Ansprache und Unterstützung von Fachkräften zur Erwerbsmigration nach Deutschland angesprochen werden sollen. Ausschlaggebend ist dabei der tatsächliche Bedarf in deutschen Unternehmen.

„Damit wollen wir vor allem kleine und mittelständische Unternehmen unterstützen“, so Dr. Bernd Althusmann. „Denn diese leiden am meisten unter dem Fachkräftemangel.“ Dazu bedarf es laut dem CDU-Landesvorsitzenden insbesondere einer Entbürokratisierung: „Die vielen vorhandenen Möglichkeiten sind schwer zu durchschauen.“ Auch das ist von den 1001 Delegierten mehrheitlich so beschlossen worden. Das Recht auf Asyl ist davon unberührt. Die CDU bekennt sich im Antragstext dazu ausdrücklich.

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Die Beschlüsse des 31. Parteitags

Abstimmung auf dem CDU-Parteitag

Intensive Beratungen, kontroverse Debatten und einheitliche Beschlüsse. Die Delegierten des 31. Parteitags der CDU Deutschland beschließen die Leitlinien für die künftige Politik der CDU Deutschlands.

Intensive Beratungen, kontroverse Debatten und einheitliche Beschlüsse. Die Delegierten des 31. Parteitags der CDU Deutschland beschließen die Leitlinien für die künftige Politik der CDU Deutschlands.

Hier finden Sie die Leitfragen zum Grundsatzprogramm

Hier finden Sie den Beschluss zum Migrationspakt

Hier stellen wir alle Beschlüsse des Parteitags für Sie ein.

Von der Leyen: Müssen mehr investieren aus Gründen der Sicherheit

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vize Ursula von der Leyen

Der Antrag des Bundesvorstands „An der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten – die Bundeswehr weiter stärken“ wurde mit einstimmiger Mehrheit des 31. Parteitags beschlossen. In ihrer Einführung machte Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vize Ursula von der Leyen deutlich, dass es bei diesem Antrag um die Männer und Frauen gehe, die für die Bundeswehr ihre Einsätze bestreiten.

 

Der Antrag des Bundesvorstands „An der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten – die Bundeswehr weiter stärken“ wurde mit einstimmiger Mehrheit des 31. Parteitags beschlossen. In ihrer Einführung machte Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vize Ursula von der Leyen deutlich, dass es bei diesem Antrag um die Männer und Frauen gehe, die für die Bundeswehr ihre Einsätze bestreiten.

46 junge Niedersachsen absolvieren CDU-Talentschmiede

Anderthalb Jahre lang haben 46 junge Frauen und Männer aus Niedersachsen die Talentschmiede der CDU in Niedersachsen durchlaufen. In Seminaren von der Kommunalpolitik über die christlich-demokratische Identität bis zum Rhetorik-Training, bei Veranstaltungen der CDU und in einem individuellen Mentoring-Programm sind sie an die politische Arbeit in der CDU herangeführt worden.

Heute haben die 18 Frauen und 28 Männer vom CDU-Landesvorsitzenden Dr. Bernd Althusmann und dem Generalsekretär Kai Seefried ihre Urkunden erhalten. Im Rahmen des Bundesparteitags in Hamburg fand die feierliche Übergabe statt. „Die Nachwuchsförderung ist eine ganz zentrale Aufgabe für uns“, so Bernd Althusmann. „Die Talentschmiede hat sich als ausgezeichnetes Programm bewährt, um unsere jungen Mitglieder noch besser zu machen.“ Ausdrücklich dankte er auch den Mentorinnen und Mentoren der diesjährigen Talentschmiede.

Die Talentschmiede hat damit ihren mittlerweile sechsten Jahrgang hervorgebracht. Kai Seefried verspricht, das Programm auch im kommenden Jahr fortzusetzen und warb bei den Absolventinnen und Absolventen: „In der Schüler-Union, in der Jungen Union, im RCDS oder in der CDU: Bringt euch ein. Baut eure Zukunft. Wir zählen auf euch!“

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Soziale Marktwirtschaft: DNA der Union

CDA-Chef Karl-Josef Laumann (links) und MIT-Chef Carsten Linnemann (rechts)

„Der Chef achtet seine Angestellten und die Angestellten achten ihr Unternehmen.“ So zeichnet CDA-Chef Karl-Josef Laumann sein Bild einer guten Arbeitswelt. Auch der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, betont: Es ist immer die CDU gewesen, die Marktwirtschaft und Sozialstaat versöhnt habe. Auf dem Parteitag in Hamburg beschließt die CDU dazu den Antrag ‚Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert‘.

„Der Chef achtet seine Angestellten und die Angestellten achten ihr Unternehmen.“ So zeichnet CDA-Chef Karl-Josef Laumann sein Bild einer guten Arbeitswelt. Auch der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, betonte: Es ist immer die CDU gewesen, die Marktwirtschaft und Sozialstaat versöhnt habe. Auf dem Parteitag in Hamburg beschließt die CDU dazu den Antrag ‚Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert‘.

Ziemiak ist neuer CDU-Generalsekretär

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr neuer CDU-General Paul Ziemiak

Der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak ist mit 62,8 Prozent der Stimmen auf dem 31. Parteitag der CDU zum neuen Generalsekretär der CDU Deutschlands gewählt worden. Zuvor hatte er in einer engagierten Bewerbungsrede den Zusammenhalt der Union und den Kampfeswillen für die christlich-demokratische Volkspartei beschworen.  

 

Der JU-Vorsitzende Paul Ziemiak ist mit 62,8 Prozent der Stimmen auf dem 31. Parteitag der CDU zum neuen Generalsekretär der CDU Deutschlands gewählt worden. Zuvor hatte er in einer engagierten Bewerbungsrede den Zusammenhalt der Union und den Kampfeswillen für die christlich-demokratische Volkspartei beschworen. 

AKK: Aus Leitfragen werden Leitplanken

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer während der Einführung in den Antrag "Leitfragen für ein neues Grundsatzprogramm"

Der Antrag „Leitfragen für ein neues Grundsatzprogramm der CDU“ wurde mit einstimmiger Mehrheit beschlossen. Zur Einführung machte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass es nun an die Ausgestaltung des weiteren Grundsatzprogramms ginge.

Der Antrag „Leitfragen für ein neues Grundsatzprogramm der CDU“ wurde mit einstimmiger Mehrheit beschlossen. Zur Einführung machte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer deutlich, dass es nun an die Ausgestaltung des weiteren Grundsatzprogramms ginge.

Weber: Im Herzen und im Kopf überzeugter Europäer

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) zur Europawahl im kommenden Mai,  Manfred Weber (CSU), findet in seinem Grußwort an den 31. Parteitag der CDU Deutschlands deutliche Worte in Richtung AfD: Europa sei trotz Brexit-Verhandlungen stabil – „wer aber Verhältnisse wie in London haben will, der muss AfD wählen, die deutsche Brexitpartei!“

 

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) zur Europawahl im kommenden Mai,  Manfred Weber (CSU), findet in seinem Grußwort an den 31. Parteitag der CDU Deutschlands deutliche Worte in Richtung AfD: Europa sei trotz Brexit-Verhandlungen stabil – „wer aber Verhältnisse wie in London haben will, der muss AfD wählen, die deutsche Brexitpartei!“

Grußwort des Ersten Bürgermeisters Peter Tschentscher

Der Erste Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher

Der Erste Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher, begrüßt die Delegierten des CDU-Parteitags. Er dankt für die Einladung und gratuliert der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wahl und wünscht ihr für die vor ihr liegenden Aufgaben alles Gute und viel Erfolg: „Hamburg ist ein guter Ort um den richtigen Kurs für die Zukunft einzuschlagen.“

Der Erste Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher, begrüßt die Delegierten des CDU-Parteitags. Er dankt für die Einladung und gratuliert der neuen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wahl und wünscht ihr für die vor ihr liegenden Aufgaben alles Gute und viel Erfolg: „Hamburg ist ein guter Ort um den richtigen Kurs für die Zukunft einzuschlagen.“

Vier Niedersachsen im CDU-Bundesvorstand

Nach den Wahlen von Dr. Ursula von der Leyen zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden und von Dr. Bernd Althusmann in das Präsidium der CDU Deutschlands hat der 31. Bundesparteitag der CDU zwei weitere Niedersachsen in den Bundesvorstand gewählt.

Henning Otte, Bundestagsabgeordneter aus Celle, ist erneut Mitgliederbeauftragter der CDU Deutschlands. Seit 2016 hat der Jurist dieses Amt bereits inne. Der Verteidigungsexperte freut sich auf die kommenden zwei Jahre: „Dieses Amt bedeutet eine große Verantwortung. Denn die Frage, wie wir mehr Menschen für die CDU begeistern können, ist ganz entscheidend für unsere Zukunft als Volkspartei.“

Elisabeth Heister-Neumann ist von den Delegierten als Beisitzerin im Amt bestätigt worden. Die Kreisvorsitzende der CDU Helmstedt wurde vor vier Jahren zum ersten Mal in den Bundesvorstand gewählt. „Die Arbeit im Bundesvorstand bereitet mir viel Freude und ist zugleich eine große Ehre. Ich werde mich auch in Zukunft mit Erfahrung und Leidenschaft im Bundesvorstand einbringen“, verspricht Heister-Neumann.

Der Landesvorsitzende der CDU in Niedersachsen, Dr. Bernd Althusmann, zeigt sich zufrieden: „Wir sind ein starkes niedersächsisches Team im neuen Bundesvorstand. Gemeinsam mit unserer neuen Bundesvorsitzenden werden wir uns voll und ganz in den Dienst der Partei stellen.“

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Bundesparteitag: CDU-Landeschef Althusmann steigt ins Präsidium auf

Der Bundesparteitag wählt am heutigen Freitag neben der neuen Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer den gesamten Bundesvorstand der CDU neu. Bei der Wahl des Präsidiums haben sich die 1000 Delegierten auch für einen Niedersachsen entschieden.

Neu ins Präsidium ist Dr. Bernd Althusmann gewählt worden. Er folgt auf David McAllister, der seinen Nachfolger im Amt des CDU-Landesvorsitzenden selbst vorgeschlagen hatte. „Ich werde dafür Sorge tragen, dass die Partei wieder mutiger inhaltlich diskutiert. Die Aufbruchsstimmung müssen wir mitnehmen in die kommenden Monate und Jahre. In der Partei spürt man große Lust auf CDU und die verspüre ich auch“, so Althusmann.

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Bundesparteitag: Ursula von der Leyen ist Stellvertreterin von Annegret Kramp-Karrenbauer

Nach der Wahl der neuen Bundesvorsitzenden haben die 1000 Delegierten des 31. CDU-Bundesparteitags in Hamburg ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter gewählt.

Dr. Ursula von der Leyen ist dabei als stellvertretende Bundesvorsitzende wiedergewählt worden. Die Hannoveranerin hat dieses Amt seit acht Jahren inne und arbeitet in Zukunft an der Seite von Annegret Kramp-Karrenbauer. „Ich freue mich über das Vertrauen der Delegierten“, so von der Leyen. „Mit diesem neuen Team wird die CDU auch weiterhin der Stabilitätsanker Deutschlands sein. In einer modernen Gesellschaft muss die CDU neue Antworten geben. Dabei werde ich mich auch weiterhin einbringen.“

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Kramp-Karrenbauer: "Will, dass wir starke Volkspartei bleiben"

Ein Blumenstrauß für die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Parteichefin der CDU. Die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin hat damit die 18 Jahre währende Ära von Angela Merkel beendet. Auf dem Parteitag in Hamburg setzte sich die bisherige CDU-Generalsekretärin in einer Stichwahl mit 517 zu 482 Stimmen gegen den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz durch.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Parteichefin der CDU. Die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin hat damit die 18 Jahre währende Ära von Angela Merkel beendet. Auf dem Parteitag in Hamburg setzte sich die bisherige CDU-Generalsekretärin in einer Stichwahl mit 517 zu 482 Stimmen gegen den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz durch.

Althusmann gratuliert Kramp-Karrenbauer: Hervorragende Wahl

Dr. Bernd Althusmann, Landesvorsitzender der CDU in Niedersachsen, gratuliert Annegret Kramp-Karrenbauer zur Wahl als neue Bundesvorsitzende der CDU: „Annegret Kramp-Karrenbauer ist eine kluge und entscheidungsfreudige Frau. Ihre inhaltlichen Positionen sind vielschichtig und sie spricht alle Flügel in der CDU an. Ich bin mir sicher, dass sie die Partei zusammenhält und die Wählerinnen und Wähler in unserem Land erreicht.“

Auf dem Bundesparteitag der CDU wählten die 1000 Delegierten die 56-jährige Saarländerin mit 51,75 Prozent der Stimmen zur neuen Bundesvorsitzenden. Damit löst die ehemalige Minsterpräsidentin Angela Merkel nach 18 Jahren an der Parteispitze ab. „Nie zuvor hat ein amtierender Bundeskanzler den Parteivorsitz freiwillig abgegeben. Damit hat Angela Merkel wahre Größe gezeigt. Die CDU ist ihr zu Dank verpflichtet. Das waren 18 ausgesprochen erfolgreiche Jahre unter ihrer Führung“, so Althusmann.

Laut dem Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen gilt es nun, den Schwung aus den Regionalkonferenzen mitzunehmen: „Die Aufbruchsstimmung in der ganzen Partei war ansteckend. Wir alle haben eine neue Lust auf CDU entwickelt. Für die Zukunft erwarte ich mir unter Annegret Kramp-Karrenbauer eine diskussionsfreudigere Partei, die den Wählerinnen und Wählern ein klares Programm mit klaren Positionen präsentiert.“

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Stichwahl zwischen AKK und Friedrich Merz

Annegret Kramp-Karrenbauer (450/999 Stimmen) und  Friedrich Merz  (392/999 Stimmen) stehen in der Stichwahl.

Jetzt beginnt der zweite Wahlgang.

 

Annegret Kramp-Karrenbauer (450/999 Stimmen) und  Friedrich Merz  (392/999 Stimmen) stehen in der Stichwahl.

Jetzt beginnt der zweite Wahlgang.

Die Abstimmung hat begonnen

1.001 Delegierte stimmen jetzt über die oder den neuen CDU-Vorsitzenden ab.

"Keine Fotos, keine Selfies von den Wahlhandlungen", hatte Tagungsleiter David McAllister vor Beginn des Wahlgangs angeordnet.

1.001 Delegierte stimmen jetzt über die oder den neuen CDU-Vorsitzenden ab.

"Keine Fotos, keine Selfies von den Wahlhandlungen", hatte Tagungsleiter David McAllister vor Beginn des Wahlgangs angeordnet.

Philipp Murmann: „Sie übergeben ein bestelltes Haus.“

Der Schatzmeister der CDU Deutschlands, Philipp Murmann

Der Schatzmeister der CDU Deutschlands, Philipp Murmann, sieht die CDU finanziell gut aufgestellt. Er betont bei seinem Beitrag zum Rechenschaftsbericht der CDU Deutschlands aber auch: „Für die Zukunft stellen sich neue Herausforderungen. Technische Umbrüche erfordern neuen Einsatz. Die Digitalisierung verändert die Meinungsbildung.“ Darauf müsse die CDU umfassen und auf allen Kanälen reagieren.

Der Schatzmeister der CDU Deutschlands, Philipp Murmann, sieht die CDU finanziell gut aufgestellt. Er betont bei seinem Beitrag zum Rechenschaftsbericht der CDU Deutschlands aber auch: „Für die Zukunft stellen sich neue Herausforderungen. Technische Umbrüche erfordern neuen Einsatz. Die Digitalisierung verändert die Meinungsbildung.“ Darauf müsse die CDU umfassen und auf allen Kanälen reagieren.

Dank, Anerkennung, Hochachtung und ein Taktstock

CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler, die scheidende Vorsitzende Angela Merkel, ihr Stellvertreter Volker Bouffier und der Taktstock

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier dankt Angela Merkel im Namen des Bundesvorstandes. „Dieser Parteitag hat dich gerade gefeiert“, sagt Bouffier und fügt hinzu: „Zu recht.“

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier dankt Angela Merkel im Namen des Bundesvorstandes. „Dieser Parteitag hat dich gerade gefeiert“, sagt Bouffier und fügt hinzu: „Zu recht.“

Zahlen, die begeistern

Aufbau

Die Vorbereitung ist nicht von heute auf morgen fertiggestellt: Sieben Tage dauert der Aufbau des Parteitags. Am Ende hängen ca. 24 Tonnen Gesamtlast in der Decke. 7 Trailer bringen ca. 80 t Baumaterial für die Bühne des Parteitags. 420 qm ist die Bühnenkonstruktion groß. Für die Anlieferung braucht es 25 Trailer mit je 30 Tonnen Transportlast für Technik/Bühne und Messebauten sowie 2 Trailer 40 Tonnen Logistik-Lkws mit je 7,5 Tonnen  Transportlast.

Die Vorbereitung ist nicht von heute auf morgen fertiggestellt: Sieben Tage dauert der Aufbau des Parteitags. Am Ende hängen ca. 24 Tonnen Gesamtlast in der Decke. 7 Trailer bringen ca. 80 t Baumaterial für die Bühne des Parteitags. 420 qm ist die Bühnenkonstruktion groß. Für die Anlieferung braucht es 25 Trailer mit je 30 Tonnen Transportlast für Technik/Bühne und Messebauten sowie 2 Trailer 40 Tonnen Logistik-Lkws mit je 7,5 Tonnen  Transportlast.

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